Rechtsprechung
| BGH, 19.12.1989 - 1 StR 639/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,10544) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Schuldmindernde Auswirkung der Provokation bei Körpüerverletzungsdelikten - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.11.1967 - 4 StR 512/66
Günter Weigand, Verurteilung wegen Beleidigung durch öffentliche …
Auszug aus BGH, 19.12.1989 - 1 StR 639/89
Ohne diese Angaben ist das Revisionsgericht aber nicht in der Lage, den behaupteten Verfahrensfehler schon aufgrund der Revisionsbegründung zu beurteilen (vgl. BGHSt 3, 213, 214; 21, 334, 340; 29, 203). - BGH, 06.02.1980 - 2 StR 729/79
Anforderungen an die Geltendmachung der "die den Mangel enthaltenden Tatsachen" …
Auszug aus BGH, 19.12.1989 - 1 StR 639/89
Ohne diese Angaben ist das Revisionsgericht aber nicht in der Lage, den behaupteten Verfahrensfehler schon aufgrund der Revisionsbegründung zu beurteilen (vgl. BGHSt 3, 213, 214; 21, 334, 340; 29, 203). - BGH, 14.10.1952 - 2 StR 306/52
- BGH, 25.04.1984 - 3 StR 121/84
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen nicht gewährter Akteneinsicht - …
Auszug aus BGH, 19.12.1989 - 1 StR 639/89
Ob die Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung hier aber tatsächlich gegeben sind (vgl. BGH NStZ 1984, 418; BGH bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1985, 13), bedarf keiner Entscheidung.